Brauche ich wirklich AGB? Oder geht´s auch ohne? Das fragen sich Unternehmer und Gründer im E-Commerce häufig bei der Erstellung ihrer Onlineshops.
Die Antworten gibt´s in diesem Beitrag.
Was sind eigentlich AGB?
Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die für viele gleichartige Geschäfte verwendet werden sollen.
Ein Onlinehändler will nicht (und kann nicht) für jeden einzelnen Kunden einen individuellen Vertrag aufsetzen und verhandeln. Vielmehr sollen die gleichen vertraglichen Regeln (Vertrag) standardmäßig für alle Kunden gelten. Solche Verträge nennen die Juristen "Allgemeine Geschäftsbedingungen."
Ob nun beim Einkaufen im Onlineshop oder im heimischen Baumarkt, die AGB dienen dem Verkäufer zur Vereinfachung und rechtlichen Standardisierung von Massengeschäften. Folglich bilden sie den rechtlichen Rahmen für die meisten Kaufgeschäfte - online und offline.
Während sich Kunden das sog. Kleingedruckte nur selten durchlesen, sollten sich Shopbetreiber schon etwas mehr mit den AGB auseinandersetzen.
Muss ich als Onlinehändler AGB haben?
Viele Onlinehändler fragen sich zunächst: Brauche ich überhaupt AGB? Die Antwort lautet: Nein. Es gibt keine gesetzlich Pflicht, AGB zu verwenden.
ABER: Wenn Sie keine AGB verwenden, gilt automatisch das Gesetz. Bei Verträgen mit Verbrauchern sind die gesetzlichen Vorschriften regelmäßig nachteilig für Unternehmer. Ohne korrekt formulierte AGB haben Sie also keine Möglichkeit sich in eine rechtlich vorteilhafte Position zu bringen.
Außerdem müssen Sie bei Verträgen im Internet mit Verbrauchern (sog. elektronischer Geschäftsverkehr) zahlreiche Informationspflichten erfüllen (vgl. Art. 246 a und c EGBGB).
Hierzu zählen unter anderem:
- Informationen darüber, wann genau der Vertragsschluss erfolgt
- Informationen über die Zahlungs-, Leistungs- und Lieferbedingungen
- Informationen über die Gewährleistung
Darüber hinaus schreibt das Gesetz den Onlinehändler vor, beim Verkauf bestimmter Waren, wie zum Beispiel Lebensmitteln, Alkoholika, Textilien oder Elektrowaren neben den allgemeinen Infos noch zusätzliche Informationen für die Kunden bereitzustellen, die im Detail durchaus komplex sind.
Erfahrungsgemäß werden dies speziellen Verbraucherinformationen häufig übersehen.
FAZIT: Allgemeine Geschäftsbedingungen sind keine gesetzliche Pflicht, aber im Onlinehandel fast unabdingbar.
Nicht zuletzt ist zu beachten, dass im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen (B2B) andere Bestimmungen gelten als gegenüber Verbraucher (B2C), diese müssen sich in den AGB wiederfinden.
Werden diese gesetzlichen Informationspflichten nicht erfüllt, sind die Verträge unwirksam und Sie riskieren von den Mitbewerbern oder Wettbewerbsverbänden eine teure Abmahnung zu erhalten.
Richtige AGB sichern Sie ab
Mit vollständigen und korrekt formulierten AGB können Sie diese gesetzlichen Informationspflichten in Ihrem Onlineshop erfüllen. Sie bietet Ihnen die Möglichkeit, alle gesetzliche Informationen an einer Stelle zu sammeln und den Kunden rechtskonform bei Vertragsschluss zu informieren.
AGB bilden die rechtliche Grundlage für die Geschäftsbeziehung zu Ihren Kunden. Durch die AGB sichern Sie sich als Anbieter ab und vermeiden Streitigkeiten mit den Kunden. Deshalb sollte besondere Sorgfalt in die Erstellung der AGB fließen. Vermeiden Sie kostenlose Muster, bei denen Sie nicht die Aktualität überprüfen können, oder ob diese zu Ihrem individuellen Geschäft passen.
In einem Rechtsstreit müssen Sie sich als Unternehmer auf Ihre AGB stützen können.
Was sind die häufigsten Fehler in AGB?
Der Hauptgrund für eine Abmahnung oder Klagen sind nicht das Fehlen von AGB, sondern unvollständige Regelung und fehlerhafte Klauseln.
Insbesondere kostenlose AGB-Muster im Internet beinhalten oft veraltete Klauseln oder Formulierungen und bieten der Konkurrenz Anlass für Abmahnungen.
Häufige Fehler in Shop-AGB sind
- fehlende oder falsche Regelung zum Vertragsschluss
- unverständliche und damit intransparente Formulierungen
- falsche Regelung zum Versandrisiko und zur Lieferzeit.
Außerdem müssen die AGB ja auch zu Ihrem Geschäftsmodell passen. Es gilt zu klären:
- Welche Lieferzeiten wollen Sie Ihrer Kundschaft versprechen?
- Welche Zahlungsarten bieten Sie an?
- Was geschieht bei einem Zahlungsverzug Ihrer Kundschaft?
Um rechtssicher und ohne Abmahnungen Online-Handel betreiben zu können, sind eine Vielzahl rechtlicher Vorgaben zu erfüllen.
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